ZRI 2024, 573
Die (ungewisse) Zukunft insolvenzbedingter Lösungsklauseln im Spiegel der höchstrichterlichen Rechtsprechung
Die Wirksamkeit insolvenzbedingter Lösungsklauseln ist seit jeher umstritten. Einige Stimmen sehen hierin gar den umfassendsten und längsten Meinungsstreit in der Geschichte des deutschen Insolvenzrechts (Keinert). Zu dieser zweifelhaften Ehre haben nicht nur die interpretationsanfällige Gesetzgebungshistorie von § 119 InsO, sondern auch die divergierenden höchstrichterlichen Entscheidungen beigetragen. Dies gibt Anlass, den Umgang mit insolvenzbedingten Lösungsklauseln im Lichte der aktuellen Rechtsprechung zu beleuchten.
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- *)Dr. iur., Rechtsanwältin, Counsel bei Hogan Lovells Int. LLP, Gesellschafts- und Finanzrecht, Insolvenzrecht, Sanierungskultur, Hamburg
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- **)Dipl. iur., Wiss. Mitarbeiter bei Eckert Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft mbB, Insolvenzrecht und Sanierungskultur, Hannover
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- ***)Dipl. iur., Doktorandin und wiss. Mitarbeiterin bei Hogan Lovells Int. LLP, Insolvenzrecht und Sanierungskultur, Berlin
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