ZRI 2026, 966
Leitsatz der Redaktion:
Die Klage des Gläubigers auf Feststellung zur Insolvenztabelle ist eine Feststellungsklage (§ 256 ZPO). Das Feststellungsinteresse folgt daraus, dass nach § 189 Abs. 1, 3 InsO eine bestrittene Forderung bei der Verteilung nur berücksichtigt wird, wenn der Gläubiger rechtzeitig nachweist, dass er die Feststellung betreibt. Zwingende Zulässigkeitsvoraussetzung ist, dass die Forderung zuvor zur Tabelle angemeldet, geprüft und bestritten worden ist. Eine nicht angemeldete, ungeprüfte Forderung kann nicht im Klageweg durchgesetzt werden.
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