Pressemitteilung Nr. 59/2021 vom 16. Juli 2021

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß wird am 18. Juli 2021 sein 75. Lebensjahr vollenden.

Herr Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß gehörte vom 28. September 1998 bis zum 16. November 2010 dem Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts an.

Siegfried Broß ist am 18. Juli 1946 in Stuttgart geboren. Er studierte Rechtswissenschaften in Tübingen und München. Nach Ablegung beider Juristischen Staatsexamina und seiner Promotion trat er 1973 in den Justizdienst des Landes Bayern ein und war zunächst als Richter am Verwaltungsgericht München tätig. In den Jahren 1975 und 1976 arbeitete er als Verwaltungsbeamter im Landratsamt Mühldorf am Inn. Von 1977 bis 1979 war Siegfried Broß Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht. Anschließend wirkte er als Referent in der Rechtsabteilung der Bayerischen Staatskanzlei und ab 1981 als Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München. Ende Januar 1986 wurde er im Alter von 39 Jahren zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt.

Während seiner Tätigkeit am Bundesverfassungsgericht wirkte Siegfried Broß als Berichterstatter an einer Reihe von bedeutenden Senatsverfahren mit, zum Beispiel an den Entscheidungen über die Bund-Länder-Streitigkeiten um den Atomkonsens ("Moratorium Gorleben", BVerfGE 104, 238, und "Kernkraftwerk Biblis A", BVerfGE 104, 249), zur Parteienfinanzierung (BVerfGE 111, 54), zur Bund-Länder-Haftung für EU-Anlastungen (BVerfGE 116, 271), zu Verhaltensregeln für Bundestagsabgeordnete, insbesondere die Verpflichtung zur Offenlegung von Nebeneinkünften (BVerfGE 118, 277), sowie an der Entscheidung zum BND-Untersuchungsausschuss (BVerfGE 124, 78).

Zum Ende seiner Amtszeit wurde Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß mit dem großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Seit dem Jahre 2002 ist Siegfried Broß Honorarprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Im Jahre 2009 wurde ihm die Ehrendoktorwürde der Universitas Islam Indonesia in Yogyakarta verliehen. Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß hat den Ehrenvorsitz der Deutschen Sektion der Internationalen Juristenkommission e. V. und der Juristischen Studiengesellschaft Karlsruhe inne. Er ist zudem Ehrenmitglied des Internationalen Beratungskomitees und Ehrenvorsitzender des Think Tank Africast von CAFRAD. Der Bayerische AnwaltVerband verlieh ihm im Jahre 2017 den Max Friedlaender Preis.

Siegfried Broß lebt heute in München.